3 - Geschichte und Vorgeschichte der „Bamberger Verfassung [ID:11481]
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Meine sehr verehrten Damen und Herren, vielen Dank nach der freundlichen Einführung.

Es freut mich auch, hier im kollegium Alexandrin, um über dieses Thema sprechen zu können.

wenn man heute die Nachrichten gehört hat, wird einem aufgefallen sein, dass immer wieder

des Grundgesetzes, also der Verabschiedung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland

vor 70 Jahren gedacht wurde seitens der Politik.

In diesem Jahr jährt sich, wie bereits erwähnt wurde, nicht nur die Verabschiedung der Weimarer

Reichsverfassung, sondern eben auch die Verabschiedung einiger, nicht aller, aber einiger der Landesverfassungen

der Weimarer Republik zum 100.

Male 1919.

Und es scheint mir durchaus sinnvoll, auch dieser Verfassungen, die das politische Leben,

die dem politischen Leben in der Weimarer Republik einen Rahmen gaben, zu gedenken.

Im Hinblick auf die Verfassungsgeschichte der Weimarer Republik stand die Weimarer

Reichsverfassung stets im Vordergrund des Interesses.

Auf der Ebene des Reiches entschied sich das Schicksal der Weimarer Republik und so ist

es nur verständlich bei der Frage nach den Ursachen ihres Scheidans auch die Reichsverfassung

in den Blick zu nehmen, um nach deren Strukturschwächen zu fragen.

Dabei wurden immer wieder bestimmte Merkmale ausgemacht, die zur Schwäche der Weimarer

Republik beigetragen haben sollen.

Dazu zählte das ausgeprägte Verhältniswahlrecht, das jedenfalls in der Spätszeit der Weimarer

Republik eine Zersplitterung des Parteien-Systems begünstigt und damit eine parlamentarische

Regierungsbildung erschwert haben soll.

Dazu zählten die plebisitären Elemente von Volksbegehren und Volksentscheid, die zwar

nie zu einem Erfolg führten, aber als Kampfmittel der Opposition den Feinden der Republik die

Möglichkeit zur propagandistischen Nutzung bieten.

Dazu zählten schließlich vor allem die politischen Rechte des unmittelbar vom Volk gewählten

Reichspräsidenten, die nicht nur eine Regierungsbildung ohne parlamentarische Mehrheit erlaubten,

sondern in Kombination mit dem Recht zur Auflösung des Reichstags sowie dem Notverordnungsartikel

48 eine Regierung am Parlament vorbei und damit jene von Karl Dietrich Bracher vor mehr

als 60 Jahren bereits analysierte Aushöhlung des Parlamentarismus in der Phase der sogenannten

Präsidialkabinette ermöglichten und auf deren Basis schließlich am 30. Januar 1933 der NSDAP-Führer

Adolf Hitler als Reichskanzler eingesetzt wurde.

Bei die Machtfülle des Reichspräsidenten bei einem Friedrich Ebert, ein stabilisierender

Faktor der jungen Demokratie, so geriet sie in den Händen Paul von Hindenburgs zu einem

entscheidenden Gefährdungsfaktor.

Die jüngere verfassungshistorische Forschung hebt allerdings gegenüber den kritischen

Beurteilungen der Weimarer Reichsverfassung verstärkt auch deren positive Seiten hervor.

Im Vergleich zur Reichsverfassung fanden die Länderverfassungen der Weimarer Republik

eine weitaus geringere Aufmerksamkeit in der Forschung.

Dies gilt auch für den Freistaat Bayern, immerhin dem zweitgrößten Gliedstaat des Deutschen

Reiches, der in besonderem Maße stets seine Eigenstaatlichkeit gegenüber dem deutschen

Nationalstaat betonte.

Erst seit den 1990er Jahren lässt sich ein zunehmendes Interesse an den Landesverfassungen

der Weimarer Republik erkennen, das gerade auch für die Bayerische Verfassung von 1919

zu einer mittlerweile immerhin ansehnlichen Reihe von Sammelbänden und Monographien geführt

hat.

Wie Fabian Wittrick festgestellt hat, lässt sich ein gewisser Zusammenhang zwischen dem

Interesse an den Landesverfassungen der Zwischenkriegszeit und der Existenz eines eindeutigen Nachfolgestades

erkennen, der vor allem in Bayern, in Hamburg, in Bremen, in Sachsen, auch in Thüringen

gegeben ist.

Doch beziehen diese Landesverfassungen ihre Relevanz nicht allein aus Traditionslinien,

Teil einer Videoserie :

Zugänglich über

Offener Zugang

Dauer

00:53:47 Min

Aufnahmedatum

2019-05-16

Hochgeladen am

2019-05-27 10:44:01

Sprache

de-DE

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